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Auszug - Stellenplan 2018
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Der Vorsitzende erläutert die Vorlage und korrigiert einen redaktionellen Fehler (Anzahl der Stellen 87,15 – nicht 87,5).
Über die Einrichtung und den Umfang einer Stelle für den Datenschutz wird ausführlich diskutiert. Die Notwendigkeit wird gesehen. Herr Werner erklärt, dass aufgrund der am 22.5.18 in Kraft tretenden EU-DatenschutzVO die Pflicht zur Bestellung einer/eines behördlichen Datenschutzbeauftragten besteht. Der Vorschlag lautet, einen Anteil einer 0,3 Stelle für die Verwaltungsgemeinschaft und 0,2 gegen Kostenerstattung für die Vereine bereitzustellen.
In diesem Zusammenhang teilt Herr Werner mit, dass das Amt Rantzau an einer Kooperation sehr interessiert ist. Im Fall einer Zusammenarbeit müsste ein weiterer Stellenanteil geschaffen werden, der vom Amt Rantzau finanziert wird. Eine entsprechende Änderung des Stellenplanes müsste dann gesondert beschlossen werden.
Beschluss:
- Für die Abarbeitung des Datenschutzes wird zusätzlich eine 0,5 Planstelle bereitgestellt. Eine Erhöhung bei Beteiligung des Amtes Rantzau wäre grundsätzlich möglich, erfordert jedoch einen weiteren Beschluss.
- Dem vorliegenden/geänderten Stellenplan wird zugestimmt. Haushaltsmittel sind entsprechend des Stellenplanes für 2018 einzustellen. Der Stadtvertretung wird vorgeschlagen, den Stellenplan als Teil des Haushaltsplanes 2018 zu beschließen.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: | 8 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 1 |
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