Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Festlegung von Zielen für die Legislaturperiode 2008 - 2013
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Wortprotokoll |
Herr Gottschalk berichtet hierzu. Die Verwaltung hat die von den Fraktionen eingegangenen Vorschläge aufgelistet und nach Themenbereichen sortiert. Er schlägt vor, dass die Fraktionen zunächst prüfen, ob alle Vorschläge aufgelistet sind. Danach sollen die Ziele vom Hauptausschuss per Abstimmung verdichtet werden. Hieraus soll die Verwaltung Ziele erarbeiten.
Herr Ortwin Schmidt gibt zu bedenken, dass es sich bei den Vorschlägen der Fraktionen um Ausflüsse aus den Wahlprogrammen handelt.
Herr Dr. Thiel vertritt die Auffassung, dass nicht Einzelziele und Wunschlisten sondern strategische Ziele Grundlage der Entscheidung des Hauptausschusses sein sollten. Die Selbstverwaltung muss sich auf die Festlegung von strategischen Zielen beschränken. Die Verwaltung wird an den konkreten Zielen auf Basis der strategischen Ziele gemessen.
Bürgermeister Hammermann verliest die von der Verwaltung erarbeiteten strategischen Ziele aus der Vorlage vom 24.07.2008. Auf Wunsch der Selbstverwaltung wurde diese Vorlage von der Verwaltung zurückgehalten, um der Selbstverwaltung nicht vorzugreifen.
Herr Michael Schönfelder findet die von der Verwaltung formulierten strategischen Ziele sehr begrüßenswert.
Herr Heinz Brabandt schlägt vor, die Verwaltung mit der Formulierung von strategischen Zielen auf Basis der von den Fraktionen benannten Einzelziele zu beauftragen.
Die Hauptausschuss beauftragt übereinstimmend die Verwaltung, strategische Ziele auf Basis der von den Fraktionen benannten Einzelzielen zu erarbeiten
Eine Abstimmung erfolgt nicht.
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