Herr Gottschalk stellt diese Vorlage vor. Herr Werner nimmt zu diesem Stellenplan Stellung. Er erläutert die Stelle 13 sowie die Reduzierung der 1,7 Stellen. Weiterhin teilt er mit, dass einige Erläuterungstexte noch überarbeitet werden müssen. Die abgeordneten Mitarbeiter/innen zu anderen Dienststellen werden nunmehr nachrichtlich im Stellenplan benannt. Außerdem wurde der Stellenplan an die neue Organisationsstrukur angepasst, so dass eine Vergleichbarkeit zu den Vorjahren schwierig ist. Es wird noch einmal ausführlich darauf hingewiesen, dass nach wie vor Themen nicht oder wenn nur teilweise abgearbeitet werden können, da die personelle Situation dieses nicht zulässt. Gleichwohl kann festgestellt werden, dass durch die in jüngster Vergangenheit bereitgestellten Planstellen der „Katalog der offenen Punkte schon reduziert werden konnte. Die Reduzierung des Stellenanteils von 1,7 Planstellen ist nicht so zu interpretieren, dass die offenen Punkte mit dem vorhandenen Personalbestand abgearbeitet werden können. Insbesondere das Thema Datenschutz, dass durch EU-Recht  novelliert worden ist, bedeutet einen erheblichen Mehraufwand nicht nur für die Verwaltung, sondern auch für die Vereine und Verbände. Hierzu wird vorgetragen, dass bereits Anfragen der Verwaltung vorliegen –gegen Kostenerstattung- diese Aufgaben zu übernehmen. Diesen Anträgen konnte bisher aufgrund der geschilderten Situation nicht entsprochen werden. Die Schwierigkeit liegt insbesondere darin, das der zeitliche Aufwand nicht beziffert werden kann. Auch eine Umstrukturierung von Aufgabeninhalten der Verwaltung wird nicht zu einer Aufgabenerledigung führen können

Zusätzlich weist Herr Schönfelder daraufhin, dass  Punkt „Teil A –Verwaltung“ der Text richtig lauten muss: Die Gesamtzahl der Stellen in der Kernverwaltung des Rathauses beläuft sich im Haushaltsjahr 2018 auf 46,77.

Beschluss:

Der vorliegende Stellenplan wird heute nicht abgestimmt und auf die nächste Sitzung des Hauptausschusses am 28.11.2017 verschoben.