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Auszug - Niederschrift über die Sitzung vom 16.05.2017
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Wortprotokoll |
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 16.05.2017 sind an die Verwaltung herangetragen wurden.
Herr Ortwin Schmidt hat erklärt, dass unter dem Tagesordnungspunkt 7, der Beschluss a.) nicht beschlossen werden muss. Es gibt einen Grundsatzbeschluss von der Stadtvertretung, dass Barmstedt jedes Jahr entsprechend der sich aus der Kreisempfehlung ergebenen Erhöhung der Lebenserhaltungskosten mit erhöht.
Auf Antrag der Ball wurde über den Antrag auf Erhöhung der Sozialstaffel zu verzichten abgestimmt. Der Antrag wurde mit 5 zu 3 Stimmen abgelehnt.
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