Herr Ortwin Schmidt informiert über die nächsten Sitzungstermine der beiden Ausschüsse.

Auf Nachfrage informiert Frau Kling über den weiteren Ablauf des Antrags- und Bewilligungsverfahrens: Für die Antragstellung ist es ausreichend, die Antragsformulare auszufüllen, die zehn Maßnahmen aus der Anlage 3 als städtebauliche Missstände zu formulieren und eine Grobkostenschätzung aufzustellen. Der Antrag wird von der Stadt, vorbehaltlich der Entscheidung der Stadtvertretung fristgerecht bis zum 08.06.2017 gestellt. Das Land und der Bund werden diesen Antrag dann in formeller Hinsicht prüfen, ein Zuwendungsbescheid ergeht voraussichtlich im September, Finanzmittel stehen ab Januar 2018 zur Verfügung, somit sind städtische Finanzmittel auch erst im Haushaltsjahr 2018 notwendig.

Herr Ortwin Schmidt schließt die Sitzung um 21:08 Uhr.