Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Vorbereitung Haushaltsplanung 2009 - Maßnahmen
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Wortprotokoll |
Herr Axel Schmidt informiert die Anwesenden darüber, dass er diesen Punkt auf die Tagesordnung gesetzt hat, weil er gerne von allen Fraktionen wissen möchte, welche Vorstellungen im Bereich der Zuständigkeit des Ausschusses ihrer Meinung nach verwirklicht werden sollten. Bis zum November diesen Jahres sollten die Fraktionen Vorschläge einbringen für zum Beispiel die städtischen Gebäude, die öffentlichen Straßen und Wege der Stadt Barmstedt, für den Bauhof und deren Gebäude und den Maschinenpark, für die stadteigenen Regenrückhaltebecken, für die Umsetzung der Bauleitplanung und die Umsetzung in verschiedenen Prioritäten. Entsprechende Vorschläge sollten bis November eingereicht werden, damit eventuell notwendige Haushaltsmittel in die Haushaltsplanung für 2009 vorgesehen werden können. Herr Peter Gottschalk weist darauf hin, dass die Ideen und Maßnahmen aus finanziellen Gründen nicht komplett umgesetzt werden können. Die Verwaltung wird gebeten, auf Grundlage der Eingaben der Fraktionen eine Zusammenstellung vorzunehmen, damit anhand dieser die Prioritäten festgelegt werden können.
Der Bauausschuss nimmt befürwortend Kenntnis.
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