Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Neufassung der Richtlinien über die Bewilligung von Zuschüssen zur Jugendpflegearbeit an Jugendgemeinschaften
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Herr Dieckmann erläutert die Vorlage. Fragen und Unklarheiten werden beantwortet.
Der Ausdruck im § 2 Abs.3 und im § 6 Abs. 5 „Ring politischer Jugend“ wird heute nicht mehr benutzt. Es wird darum gebeten, diesen Begriff durch einen aktuellen „politische Jugendorganisation der ortansässigen Parteien“ zu erneuern.
Des Weiteren ist im § 5 Abs. 5 erklärt, dass die Stadtvertretung über Zuschussanträge entscheidet. Es wird gebeten, „die Stadtvertretung“ durch „ die Bürgermeisterin“ zu ersetzen.
Beschluss:
Der Ausschuss für Jugend und Soziales empfiehlt der Stadtvertretung die Neufassung der Richtlinien über die Bewilligung von Zuschüssen zur Jugendpflegearbeit an Jugendgemeinschaften.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig dafür (8)
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