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Auszug - Beleuchtung Bahnübergang
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Wortprotokoll |
Der Vorsitzende des Ausschusses für Planung, Wirtschaft und Verkehr, Herr Harry Unger, informiert die Anwesenden darüber, dass die Stromanschlüsse für die Beleuchtung des Bahnüberganges sich im Bahnhaus befinden und die Bahn erklärt hat, dass sie sich vorstellen könnte, die Beleuchtung nach dem Verkauf nicht mehr weiter zu betreiben. Der Bahnübergang wird allerdings, hauptsächlich von Kunden der Bahn, sehr stark frequentiert, so dass die Gemeinde die Beleuchtung als unbedingt sinnvoll und notwendig ansieht.
Es gibt allerdings die Aussage im Vertrag zwischen der DB Netz AG und dem jetzigen Eigentümer: „Der Verkäufer (DB Netz AG) betreibt derzeit im Gebäude einen Stromanschluss zur Beleuchtung des Bahnüberganges sowie des Fahrkartenautomaten der Nordbahn auf der gegenüberliegenden Straßenseite. Der Verkäufer wird diesen auf eigene Kosten verlagern. Der Käufer räumt dem Verkäufer bis zur Verlagerung das Recht zur Nutzung des Anschlusses ein.“ Der Ausschuss nimmt diese Aussage zustimmend zur Kenntnis und spricht sich dafür aus, das Gespräch mit der Bahn zu suchen, um aufgrund dieser Vertragslage über eine Kostenübernahme zu verhandeln.
Die Rechnung vom 04.11.2016 über die Verlegung der Kabel und den Anschluss der 4 Straßenlampen durch eine ortsansässige Firma über rund 1.200,00 € liegt vor und die entsprechenden Arbeiten sind erledigt. Hierüber und über die weiteren laufenden Kosten soll nun mit der Bahn wegen der Übernahme der Kosten verhandelt werden.
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