5.1 Abschluss des Seniorenheimes 2015

Das Ergebnis hat sich im Vergleich zu 2014 erheblich verbessert. Seinerzeit betrug das Defizit rd. 340.000 Euro, 2015 25.000 Euro. Zudem ist die Eigenkapital-Quote verbessert jedoch noch lange nicht ausreichend. Die Verbesserungen sind im Wesentlichen auf die Pflegesatzverhandlungen, den Verzicht der Beschäftigten auf Entgelte im Rahmen einer Sondervereinbarung sowie Einmaleffekten wie der Rückzahlung des Sanierungsgeldes VBL 2013- 2015 und Auflösung einer Rückstellung zurückzuführen. Die Belegung des Hauses konnte weiterhin gesteigert werden und betrug 99,12%. Ferner wurden die Buchhaltung und der Abschluss nicht durch eine Drittfirma sondern durch eigenes Personal erstellt. 

5.2 Regionalkonferenz am 24.9.16

Der Kreis Pinneberg organisiert für den 24.9.16 von 10 – 16 Uhr eine Regionalkonferenz zum Thema Integration im Kreishaus. Eingeladen sind Politik, Verwaltung, freiwillige Helfer, Vereine, Verbände usw.

5.3 Nachtragshaushalt 2016

Eine Überprüfung der Einnahme- und Ausgabesituation in den Bereichen / Fachbereichen hat ergeben, dass derzeit keine Sachlage vorliegt, die einen Nachtragshaushalt erforderlich machen: Ein solcher wäre dann zu beschließen, wenn ein Fehlbetrag sich abzeichnet und nur über einen Nachtrag ausgeglichen werden kann. Davon ist die Stadt Barmstedt weit entfernt. Auch durch einen Nachtrag schaffen wir aufgrund des Defizites der Vorjahre keinen Ausgleich.

Mehrausgaben müssen einen erheblichen Charakter aufweisen. In beiden Teilen Haushaltes ist das bei keiner betroffenen Haushaltsposition der Fall. Im Verwaltungshaushalt sind die Mehrausgaben gesamt weniger als 1 % des Haushaltsvolumens (1% entspricht ca. 227.000€). Im Vermögenshaushalt wird mit Mehreinnahmen gerechnet. Die einzelnen Ansatzverschiebungen lassen allenfalls im Bereich Ordnung/Asyl die Erheblichkeitsgrenze als möglich erscheinen. Das wären ca. 2 % des VwH bei den Einnahmeausfällen. Hier ist aber eine Planung oder Schätzung, die für neue Werte durchzuführen wäre aufgrund der Sachlage nicht möglich.

Neue Baumaßnahmen würden ebenfalls einen Nachtrag nötig machen. Ein solche gibt es (Gehweg bei L75). Jedoch ist die Kassenwirksamkeit in 2016 noch nicht vollständig geklärt, zudem entfällt die Notwendigkeit, wenn der Betrag (hier 20.000 €) unerheblich im Vergleich zum Volumen des Vermögenshaushaltes ist.

Es wird darauf hingewiesen, dass dadurch eine größere Anzahl an über-/ oder außerplanmäßigen Ausgaben formell abzuhandeln sein wird. Die meisten der gemeldeten größeren Sachverhalte sind aber ohnehin aus anderen Gründen in Gremien beschlusspflichtig.

5.4 Erneuerung der Telefonanlage

Die Stadtwerke werden eine neue Telefonanlage beschaffen. Die jetzige entspricht weder dem aktuellen Standard noch sind ausreichend Kapazitäten für alle Arbeitsplätze vorhanden.

Außerdem wird in 2018 ISDN abgeschaltet und ein Einsatz neuer Technik spätestens dann erforderlich.

Die Inbetriebnahme ist für November 16 vorgesehen.

Für die Stadt werden Kosten für die Beschaffung neuer Telefon-Endgeräte entstehen. Durch den Wechsel auf Xitylight werden Gebühreneinsparungen erwartet.

Verbunden damit werden neue, dann dreistellige, Durchwahlnummern sein. Die generelle Rufnummer 681-01 bleibt unverändert. Eine Bekanntgabe der Durchwahlen wird rechtzeitig erfolgen.

5.5 Spendenplattform IBSH

Frau Döpke weist auf eine Spendenplattform der IBSH hin. Hier können Spendenaktionen für kleinere Projekte durchgeführt werden. Näheres auf der Internet-Seite www.wir-bewegen.sh.

5.6 Strukturänderungen bei Kommunit

Auf die Anfrage im Hauptausschuss zur Strukturänderung der Gremien im Zweckverband „kommunit“ wird folgendes mitgeteilt:

Aktuelle Verbandsversammlung: 8 Stimmen

(3 Kreis Pinneberg, 2 Stadt Quickborn, 1 Amt Rantzau, 1 Stadt Barmstedt, 1 Gemeinde Kronshagen)

Geplant durch Beitritt der Kreise Nordfriesland und Schleswig-Flensburg: 14 Stimmen

(3 Kreis Pinneberg, 2 Stadt Quickborn, 1 Amt Rantzau, 1 Stadt Barmstedt, 1 Gemeinde Kronshagen, 3 Kreis Nordfriesland, 3 Kreis Schleswig-Flensburg).

Stimmgewichtung:  1 Stimme bei bis zu 130 betreuten Arbeitsplätzen

2 Stimmen bis 500 betreute AP

3 Stimmen ab 500 betreute AP.