Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Vorschläge zur Tagesordnung der Stadtvertretung am 14.06.2016
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Wortprotokoll |
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Folgende Tagesordnungspunkte sollen geändert bzw. gestrichen werden:
TOP 8: Der Antrag der CDU-Fraktion zur Änderung der Hauptsatzung soll gestrichen werden.
TOP 10: Bei diesem TOP „Freigabe von Haushaltsmitteln für den Brandschutz“ soll zunächst geprüft werden, ob ein Sperrvermerk vorhanden ist. Ansonsten müssen diese Haushaltsmittel nicht freigegeben werden.
TOP 14: Der Tagesordnungspunkt „ Zaunerneuerung“ wird zunächst gestrichen. Diese Angelegenheit wird zunächst dem Bauausschuss übergeben.
Weitere Tagesordnungspunkte werden nicht hinzugefügt.
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