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Auszug - Bericht BIAB/Holcim
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Wortprotokoll |
Herr Poethke berichtet von seinen Teilnahmen an Sitzungen der BIAB zur Vorbereitung auf die Gerichtsverhandlung gegen die Fa. HOLCIM. Aus taktischen Gründen wurde die Prüfung ob hier eine Müllverbrennungsanlage vorliegt, verworfen. Da es hier wegen des generellen Regelungsinhaltes dann um ein Prüfungsverfahren nach EU-Recht gehen würde. Dieses Verfahren würde viele Jahre dauern.
Daher hat man sich für die Verhandlung hauptsächlich das Thema Quecksilberreduzierung vorgenommen.
In der Gerichtsverhandlung hat die Fa. HOLCIM die beantragte Erhöhung der Quecksilber- werte zurückgezogen. Im Ergebnis der Verhandlung des OVG-Schleswig wurde der Quecksilberausstoß für die nächste Genehmigung auf 0,03 mg Quecksilber festgeschrieben.
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