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Politik / Ratsinformationssystem

Auszug - Mitteilungen der Bürgermeisterin  

Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
TOP: Ö 5
Gremium: Hauptausschuss Barmstedt Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 01.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1
 
Wortprotokoll

Frau Döpke berichtet über folgende Angelegenheiten:

 

5.1 Sie gibt einen Rückblick auf die stattgefundenen Veranstaltungen zur 875-Jahr-Feier im Sommer. Alle Veranstaltungen waren gut besucht und die Resonanz ist sehr positiv. Gespräche zur Nachbereitung des Stoppelmarktes insbesondere hinsichtlich Dauer, Lärmbelastung und Sperrung der Innenstadt sind geplant.

Im September finden noch das Lichterfest auf der Schlossinsel zum 30.Jahrestag der

Schenkung sowie die Kreiskulturtage statt.

 

5.2 Der Zeitplan der AKN zum Bau der Schranken wurde bekanntgegeben. Danach endet die Zuschlagsfrist für die Gewerke am 2.10. Danach soll der Baubeginn erfolgen.

 

5.3 Die Kindertagesstätte der Diakonie ist als Familienzentrum anerkannt worden.

 

5.4 Das Land teilte mit, dass die Asylbewerberzahlen weiter sprunghaft ansteigen. In Barmstedt werden derzeit rd. 100 Menschen betreut; die Kapazitäten werden auch hier knapp. Es laufen derzeit Gespräche auf Kreisebene hinsichtlich dieser Problematik.

 

5.5 Die Sitzung des Bauausschusses am 31.8. verlief weitgehend ergebnislos, da nahezu alle TOP von der Tagesordnung genommen wurden und die Sitzung daraufhin durch den Vorsitzenden beendet wurde.

Frau Döpke gibt bekannt, dass die Vorlage der Verwaltung zum F-Plan rechtlich richtig ist und von der Verwaltung nicht erneuert werden wird.

Herr Dr. Thiel merkt an, dass es hinsichtlich des Grundsatzbeschlusses zur Ausweisung von Bauland bereits eine Prüfung gab. Diese Unterlagen sollen nochmals vorgelegt werden.

Herr Behrens bittet, diese Vorlage nochmals zu prüfen und dann durch den Hauptausschuss beraten zu lassen. (Antrag wird eingereicht). Wenn dieser Vorlage gefolgt wird, sollten keine Mittel für ein Gutachten verwendet werden.

Herr Schönfelder bittet, das von Herrn Lantau erstellte Papier mit einfließen zu lassen.

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