Der Vorsitzende erläutert die Vorlage. Aufgrund von Änderungen in den Zuschuss-Richtlinien ergibt sich eine andere Finanzierung. Der Eigenanteil der Stadt erhöht sich. Frau Lindemann beantwortet in diesem Zusammenhang verschiedene Fragen zur Finanzierung / Ko-Finanzierung und Antragstellung. Da erst nach Vorliegen des Bescheides mit der Maßnahme (hier: Beschaffung der Weihnachtsbeleuchtung) begonnen werden darf, wird allgemein ein Verschiebung auf 2016 befürwortet.

Beschluss:

Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis. Die Kosten sind in den Haushaltsberatungen für 2016 zu berücksichtigen. Sollte sich noch eine Möglichkeit ergeben, das Projekt noch zum 1. Advent des Jahre 2015 zu verwirklichen, sind die Mittel im II. Nachtrag 2015 einzustellen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja- Stimmen:

Nein- Stimmen:

Enthaltungen: