Aktiv Region
Der Projektbeirat hat am 13.05. getagt. Neben der Weihnachtsbeleuchtung wurde nun auch das Vorhaben „Entstehung eines Schuldorfes“ vom Projektbeirat befürwortet. Neben dem Projektbeirat fand am 03.06.2015 die Mitgliederversammlung statt. Mit einem Bescheid ist erst im September zu rechnen. Die Beauftragung kann erst anschließend erfolgen.

Einführung Schulischer Assistenz
Das Land hat die Einführung einer schulischen Assistenz beschlossen. Zur Umsetzung gibt es drei Varianten:

•Der Schulträger übernimmt die Funktion des Anstellungsträgers und erhält vom Land eine Erstattung der Kosten.

•Der Schulträger beauftragt einen oder mehrere freie Träger und erhält vom Land eine Erstattung der Kosten.

•Wenn die ersten Optionen nicht greifen, wird das Land eine schulische Assistenzkraft zur Verfügung stellen, damit keine Lücken in der Versorgung entstehen.

Eine Beratung hierüber erfolgt im nächsten Ausschuss für Schule, Sport und Kultur.

Flüchtlingskonferenz
Am 06.05.2015 fand die Flüchtlingskonferenz beim Ministerpräsidenten statt. Es wurde festgestellt, dass ab 01.07.2015 den Gemeinden eine Betreuungspauschale in Höhe von 900€/Person. für zugewiesene Flüchtlinge vorgesehen wird. Ferner werden die Kreise mehr in die Koordinierung eingebunden. Die Verteilung wird auch neu überdacht. Leider besteht bis heute kein Erlass hierzu, so dass eine Vertiefung derzeit nicht möglich ist.

AG Haushalt
Die AG Haushalt hat sich erneut zwei Mal zur Arbeitssitzung getroffen. Die Ergebnisse werden jetzt in den Fraktionen kommuniziert.