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Auszug - Ausweisung von Parkflächen für Schwerbehinderte
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Wortprotokoll Beschluss |
Die Anwesenden werden darüber informiert, dass die SPD-Fraktion in der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen einen Antrag zur Tagesordnung der Gemeindevertretung zur Ausweisung von 2 Parkplätzen eingereicht hat. Herr Werner Harms erläutert den Anwesenden den Antrag mit folgendem Wortlaut: „Die Gemeindevertretung möge beschließen, dass auf dem Parkplatz der Gaststätte „Zur Tankstelle“ in Brande-Hörnerkirchen 2 Parkflächen für Schwerbehinderte ausgewiesen werden.“ Nach kurzer ausführlicher Diskussion beschließen die Anwesenden mehrheitlich, 2 Parkflächen im Nordosten des Parkplatzes hintereinander direkt an der Wiese und der Rampe am nächsten belegen als Parkplätze für Schwerbehinderte auszuweisen, entsprechende Schilder sollen aufgestellt werden und darauf hinweisen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Schilder zu bestellen und dem Bauhof einen Auftrag für die Aufstellung des erforderlichen Pfostens und die Anbringung der Schilder zu erteilen.
Beschluss:
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