Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2015 hier: 1. Nachtrag zum Stellenplan und Verpflichtungsermächtigungen
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Die 1. Nachtragshaushaltssatzung beinhaltet den geänderten Stellenplan (s. TOP 7) sowie eine Verpflichtungsermächtigung für die Einrichtung von Digitalfunk bei der Feuerwehr und den Kauf eines Feuerwehrfahrzeuges. Bevor einer Anschaffung eines neuen Fahrzeuges zugestimmt werden kann, sind weitere Informationen notwendig. Ggf. könnte eine Verpflichtungsermächtigung im 2. Nachtrag 2015 eingestellt werden.
Die Verwaltung wird gebeten, eine entsprechende Vorlage zu erstellen.
Der VE für die Anschaffung des Digitalfunks wird zugestimmt.
Beschluss:
Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung folgenden Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2015 lt. Beschlussvorlage mit folgender Änderung:
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 100.000 Euro festgesetzt (§ 2 der Haushaltssatzung).
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: 5
Nein- Stimmen: 0
Enthaltungen: 4
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