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Politik / Ratsinformationssystem

Auszug - Ausbau von Stadtstraßen in Barmstedt bis 2018  

Sitzung des Bauausschusses Barmstedt
TOP: Ö 7
Gremium: Bauausschuss Barmstedt Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 27.04.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1
Zusatz: Treffpunkt 19:00 h vor dem Rathaus zwecks gemeinsamer Radtour zur Besichtigung von Radwegen in der Stadt. Ca. 1 Stunde, anschließend ordentliche Sitzung
VO/2015-101 Ausbau von Stadtstraßen in Barmstedt bis 2018
     
 
Status:öffentlich  
Verfasser/-in:Dirk Rennekamp
Federführend:Fachamt für Stadt- und Gemeindeentwicklung   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Herr Schmidt stellt die Vorlage der Verwaltung vor. Frau Döpke merkt an, dass durch den Ausbau der Marktstraße das Seniorenheim Barmstedt/Rantzau mit Anliegerbeträgen belastet wird und ob eine Verschiebung aus Grund der angespannten Haushaltslage der Stadt Barmstedt möglich ist.

Herr Rennekamp teilt mit, dass nach Aussage des AZV Südholstein eine Verschiebung der Arbeiten am Kanal nicht sinnvoll ist, da der RW-Kanal hydraulisch deutlich unterdimensioniert ist und die SW-Kanalisation erhebliche Undichtigkeiten aufweist. Sollte die Stadt Barmstedt den Ausbau der Marktstraße verschieben, so würde der AZV ggf. den Ausbau der Kanalisation trotzdem durchführen. Dadurch würde der Stadt Barmstedt und den Anliegern eine Kostenübernahme an der Herstellung der Oberflächen von ca. 60.000 bis 90.000 € entgehen.

Frau Bremer-Wilms merkt an, dass es sich bei der Danziger Straße um eine der älteren Straßen der Stadt Barmstedt handelt. Der letztmalige Ausbau fand in den Jahren1960/61 statt. Aus Ihrer Sicht ist eine Verschiebung des Ausbaus auf das Jahr 2019 den Anliegern nicht vermittelbar, da es sich bei den Überlegungen der Stadtwerke Barmstedt noch um eine Vision handelt.

Frau Döpke merkt an, dass aufgrund der angespannten Haushaltslage ein Ausbau einer dritten Straße nicht machbar ist.

Herr Schmidt schlägt vor, der Liste zum Ausbau der Stadtstraßen in Barmstedt bis 2018 zuzustimmen. Die Verwaltung wird bis zur Stadtvertretersitzung klären, ob ein Ausbau der Danziger Straße schon 2018 erfolgen kann und dafür der Ausbau der Großendorfer Straße auf 2019/20 verschoben wird.

Diesem Vorschlag können alle Mitglieder des Bauausschusses folgen.


Beschluss:

Es wird beschlossen, der Vorschlagsliste zum Ausbau der Stadtstraßen in Barmstedt bis 2018 zuzustimmen und die entsprechenden Mittel im Haushalt 2015 und 2016 bereit zu stellen.


Abstimmungsergebnis:

einstimmig

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