Herr Sitta stellt fest, dass es Widersprüche zu Flächeninhaltsangaben im B-Plan Nr. 74 Wischhof gibt (Flurstücksbezeichnungen und eindeutige Zuordnungen) In der jetzigen Planung dargestellte Flächenbezeichnungen –Flurstück 58/2- gibt es so nicht mehr. Ein Flurstück mit dieser Bezeichnung wurde bereits veräußert. Er verweist auf den Schenkungsvertrag -Humburg. In diesem ist u.a. festgelegt, dass Flurstücke bestmöglich zu veräußern sind und Erlöse aus Verkauf von Grundstückflächen dem Fonds Humburghaus zuzugehen sind. Herr Schmidt bestätigt, dass dies der Fall ist und ergänzt, dass wegen der Dauer der städtebaulichen Sanierung diese Vorgehensweise erforderlich war. Auf dem Flurstück alt 58/2 stehen jetzt REWE und das WC-Häuschen, dies ist in der jetzigen Planung als Flurstück 58/4 ausgewiesen. Herr Sitta stellt fest, dass ihm nicht bekannt sei, wohin der Erlös aus dem Flurstück geflossen sei auf dem heute REWE steht und ob dieser dem Fonds zugeführt wurde. Das neue Flurstück im B-Plan 74 heißt Flurstück 58/5. Eine rein gemeinnützige bzw. kulturelle Nutzung der Flächen ist im Schenkungsvertrag festgelegt. Herr Sitta fragt danach, wie man dies jetzt lösen kann und stellt fest, dass es ungeklärte juristische Fragen gibt.

Herr Sitta fordert vor einer Entscheidung zum B-Plan Wischhof eine juristische Beratung.

Ein Anwohner fragt nach dem Planungsstand des B- Plan 72.

Herr Schmidt teilt mit, dass der Planungsstand noch nicht soweit fortgeschritten ist, dass weitere Beschlüsse gefasst werden können.

Eine weitere Frage wird zu den Planungen des Areals vor der Schwimmhalle gestellt und ob diese Planung im Bauausschuss vorgestellt wird. Eine Anwohnerin merkt an, dass im Werkausschuss die Idee einer Planung vorgestellt wurde.

Beschluss:

Abstimmungsergebnis: