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Politik / Ratsinformationssystem

Auszug - Einwohnerfragestunde  

Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
TOP: Ö 3
Gremium: Hauptausschuss Barmstedt Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 24.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 25355 Barmstedt
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

3.1 Herr Sitta hat zu den Tagesordnungspunkten bezüglich der Jahresabschlüsse und Entlastung der Geschäftsführungen Stadtwerke Vertrieb GmbH und Stadtnetze Barmstedt GmbH sowie zur Gewinnverwendung der Stadt Barmstedt Vertrieb GmbH Anregungen. Diese sind dem Protokoll beigegt. Dazu wird angemerkt, dass die Beschlüsse entsprechend formuliert sind. Der Hauptausschuss steuert die Beteiligung der Gemeinde und hat dort Weisungsbefugnis gegenüber den Vertretern der Stadt in den Gremien dieser Beteiligungen.

 

3.2 Ferner macht Herr Sitta auf den seines Erachtens nach gefährlichem Umbau des Beachvolleyballfeldes im Freibad aufmerksam. Die Anmerkungen sind ebenfalls beigefügt. Dazu werden Verwaltung bzw. Stadtwerke aufgefordert, dies zu prüfen.

 

3.3 Herr Stiebling von der Hausverwaltung der Häuser „An der Bahn“, hlt sich durch Leserbriefe bzw. Artikel in der BZ zum geplanten Bau einer Flüchtlingsunterkunft in der Feldstraße 1 diskreditiert. Er erwähnt Äerungen von Herrn Bolln (SPD) und Herrn Dr. Thiel (BALL) und erwartet eine Entschuldigung. Es wären nur die Bedenken der Eigentümer und keine eigene Meinungen weitergegeben worden. Herr Busse antwortet für die SPD, dass sich diese nicht entschuldigen wird. Die Äußerungen waren in öffentlicher Sitzung gefallen. Herr Dr. Thiel erwähnt, dass es erfreulicherweise eine Gegenwehr gegen diese Stimmungsmache gegen die Unterkunft gibt.

 

3.4 Herr Möller Mitglied des THW- hat sich über einen Artikel in der BZ geärgert, in dem formuliert wurde, dass die Anwohner im Bereich Feldstraße / An der Bahn genug gestraft seien durch die Anwesenheit des Betriebshofes der Stadtwerke, die AKN und das THW. Diese waren jedoch schon weit vor der Bebauung vorhanden und den Eigentümern bekannt.


             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anregungen Herr Sitta HA 24-11-14 (626 KB)      

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