Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Einwohnerfragestunde
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Wortprotokoll |
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Es werden zwei Fragen von einem Barmstedter Bürger gestellt:
- Warum kann der Tagesordnungspunkt 10 (Neugestaltung der Außenanlage der Barmstedter Badewonne) ohne Kostenangabe beschlossen werden?
Herr Tetz merkt hierzu an, dass des sich nur um eine Mitteilungsvorlage handelt, nicht um eine Beschlussvorlage.
- Kann über den Tagesordnungspunkt 11 (ohne vorherigen Beschluss des Hauptausschusses) überhaupt ein Beschluss gefasst werden?
Es wird darauf verwiesen, dass es sich im Tagesordnungspunkt 11 um die Stadtwerke Barmstedt handelt, nicht um die Stadtwerke Barmstedt Vertrieb GmbH, bei der im Hauptausschuss noch kein Beschluss gefasst wurde.
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