Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Kanalkataster
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Jörn Grisard vom Ingenieurbüro Grisard und Pehl informiert die Anwesenden über den derzeitigen Sachstand zum Kanalkataster und die Fristen für die in diesem Zusammenhang durchzuführenden Arbeiten. Die Fristen nach der Selbstüberwachungsverordnung (SÜVO) sind bereits teilweise überschritten und insofern müssen die TV-Inspektionen für die Hauptleitungen sofort vorgenommen werden. Die Inspektionen für die Überprüfung von den Hauptleitungen bis zur Grundstücksgrenze können nachgezogen werden. Danach sind turnusmäßig Überprüfungen in zeitlichen Abständen vorgesehen. Die Kostenkalkulation hat ergeben, dass für die Erfassung und Inspektion der Hauptleitungen in der Gemeinde Westerhorn 38.600,00 € veranschlagt werden müssen. Zusätzlich hierzu kämen Kosten in Höhe von 50.000,00 € für die Überprüfung / Erfassung von der Hauptleitung zu den Grundstücksanschlüssen zum Tragen, die allerdings auch jährlich in einer Höhe von 7.500,00 € aufgeteilt über einen Zeitraum 10 Jahren vorgenommen werden kann. Der größte Posten hierbei sind die Lohnkosten, die aber durch entsprechenden Einnahmen refinanziert werden. Nach ausführlicher Beratung kommt der Ausschuss zu dem folgenden Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Planung, Wirtschaft und Verkehr der Gemeinde Westerhorn empfiehlt der Gemeindevertretung, den Auftrag für die Erfassung / Untersuchung der Hauptleitungen zur Erstellung des Kanalkatasters der Gemeinde für 38.600,00 € zu erteilen und die Prüfung der weiteren Leitungen, die von den Hauptleitungen zu den Grundstücksanschlüssen führen, in jährlichen Intervallen zu Kosten von jährlich 7.500,00 € vorzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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