Herr Gottschalk trägt den Sachverhalt vor. Er weist darauf hin, dass die Beratung eigentlich in der Zuständigkeit des Ausschusses für Kultur, Schule und Sport liegt, der Fachausschuss die Angelegenheit aber an den Hauptausschuss verwiesen hat. Der Fachausschuss beraubt sich damit nach Auffassung von Herrn Gottschalk seiner Kompetenz.

Frau Krämer als Vorsitzende des Ausschusses für Kultur, Schule und Sport verweist darauf, dass die Beratung im Fachausschuss auf Betreiben der CDU-Fraktion nicht stattfand. Diese wollte die Angelegenheit vorher in der Fraktion beraten.

Herr Michael Schönfelder merkt an, dass über das Leitsystem bereits im letzten Jahr beschlossen wurde. Von daher wäre Zeit genug gewesen – auch ohne vorherige Fraktionssitzung – sich mit der Angelegenheit zu befassen.

Anschließend erläutert Herr Gottschalk die vorliegende Planung. Die Gesamtkosten werden sich auf rd. 22.000 EUR belaufen. Eine Förderzusage der Aktiv-Region „Holsteiner Auenland“ in Höhe von 55 % der Nettokosten liegt vor. Die Umsetzung der Maßnahme muss spätestens am 30. September 2014 abgeschlossen sein.

Im Rahmen der nachfolgenden Aussprache wird angeregt, ggf. auch Hinweisschilder auf Kircheninsel, Schulen, Sporthallen, Sportplätze und Stadtbücherei anzubringen. Dabei sollten die Informationen insgesamt jedoch nicht überfrachtet werden. Auch wären Hinweisschilder auf die Ortstafeln hilfreich. Hinweise auf gastronomische Betriebe sollen möglich sein, sofern die Schilder von den Betreibern auf eigene Kosten beschafft werden und sich den übrigen Hinweisschildern anpassen.

Beschluss:

Der Hauptausschuss stimmt dem vorgelegten Entwurf für ein Leitsystem mit der Maßgabe zu, dass Hinweisschilder auf gastronomische Betriebe zugelassen werden, soweit diese Schilder gleicher Art sind und von den Gastronomen auf eigene Kosten beschafft werden. Die Verwaltung wird beauftragt, umgehend die Umsetzung des Konzeptes durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja- Stimmen:              9

Nein- Stimmen:              0

Enthaltungen:              0