Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Stellungnahme zum Ergebnis der überörtlichen Prüfung des Amtes Hörnerkirchen und der amtsangehörigen Gemeinden - Haushaltsjaghre 2008-2012- Hier:Gemeinde Bokel
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
- Herr Thomas Rohde fragt nach dem auf Seite 11 und 12 im Prüfungsbericht aufgeführten Hinweis, dass die erhaltenen Investitionszuschüsse und Beiträge der Gebührenkalkulation eine Auflösung vorsehen. Frau Uber und Frau Neumann berichten, dass eine Auflösung dieser Sonderposten nicht vorgenommen wird.
- Frau Tropschug und Frau Karstensen bemängeln, dass das Inhaltsverzeichnis des Prüfungsberichtes nicht zum Prüfungsbericht passt. Außerdem steht bei vielen Seitenangaben der Hinweis „Fehler! Textmarke nicht definiert“. Dieses erschwert die Durchsicht des Prüfungsberichtes.
- Frau Tropschug fragt nach, warum auf Seite 21 im Prüfungsbericht bei den Investitionen / Investitionsförderung bei den eigenen Baumaßnahmen ein Minusbetrag ausgewiesen wird. Frau Uber erläutert, dass es sich hierbei um Abgänge auf Haushaltsausgabereste aus Vorjahren handelt. Dadurch wird das Ergebnis verbessert.
- Frau Tropschug fragt nach, was unter dem im Prüfungsbericht auf Seite 23 aufgeführten Finanzierungssaldo zu verstehen ist. Frau Uber erläutert hierzu ausführlich, wie der kamerale Haushaltsausgleich funktioniert.
Beschluss:
Der Prüfungsbericht wird zur Kenntnis genommen. Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die von der Verwaltung erfolgte Erwiderung zu beschließen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Gemeindeprüfungsamt inhaltlich von der Beschlussfassung zu informieren und das Vorliegen des Berichtes bekanntzumachen und auszulegen. Hierbei sind datenschutzrechtliche Anforderungen zu gewährleisten.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
Ja- Stimmen: 4
Nein- Stimmen: 0
Enthaltungen: 0
Kontakt & Öffnungszeiten
Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
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Stadt Barmstedt: posteingang[at]barmstedt.sh-kommunen.de-mail.de
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Leitweg-ID: 010565636-0000-76