Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umweltausschusses Brande-Hörnerkirchen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Festellung der Beschlussfähigkeit, Festsetzung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 14.03.2011 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bericht des Ausschussvorsitzenden | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | 8. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes a)Abwägung der abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden b)Beschluss der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes c)Billigung der Begründung d)Vorlage bei der Genehmigungsbehörde e)Bekanntmachung der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes | VO/2011-906 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Aufstellung des B-Planes Nr. 11 der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen zur Ausweisung eines Sondergebietes "Einzelhandel" auf einer Fläche von rund 0,54 ha im südöstlichen Gemeindegebiet an der Ecke Rosentwiete / Lindenstraße a) Genehmigung des Planentwurfes b) Beteiligung der Öffentlichkeit / Auslegungsbeschluss c) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange | VO/2011-905 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag an die Gemeindevertretung:
a. Genehmigung des Planentwurfes: Beschlussvorschlag an die Gemeindevertretung: Die Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen beschließt, den Entwurf der Aufstellung des B-Planes Nr. 11 zu genehmigen.
b. Beteiligung der Öffentlichkeit/Auslegungsbeschluss: Beschlussvorschlag an die Gemeindevertretung: Die Gemeindevertretung beschließt, die Beteiligung der Öffentlichkeit nach dem Baugesetzbuch durchzuführen und den Bebauungsplan nach den Vorschriften des Baugesetzbuchs auszulegen.
c. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange: Beschlussvorschlag an die Gemeindevertretung: Die Gemeindevertretung beschließt, die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach dem Baugesetzbuch durchzuführen.
Keine / Folgende Vertreter waren wegen eines Ausschlusstatbestandes nach § 22 Gemeindeordnung bei der Beratung und Abstimmung im Sitzungsraum nicht anwesend: |
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| 07.07.2011 - Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| 18.07.2011 - Umweltausschuss Brande-Hörnerkirchen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag an die Gemeindevertretung:
a. Genehmigung des Planentwurfes: Beschlussvorschlag an die Gemeindevertretung: Die Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen beschließt, den Entwurf der Aufstellung des B-Planes Nr. 11 zu genehmigen.
b. Beteiligung der Öffentlichkeit/Auslegungsbeschluss: Beschlussvorschlag an die Gemeindevertretung: Die Gemeindevertretung beschließt, die Beteiligung der Öffentlichkeit nach dem Baugesetzbuch durchzuführen und den Bebauungsplan nach den Vorschriften des Baugesetzbuchs auszulegen.
c. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange: Beschlussvorschlag an die Gemeindevertretung: Die Gemeindevertretung beschließt, die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach dem Baugesetzbuch durchzuführen.
Keine / Folgende Vertreter waren wegen eines Ausschlusstatbestandes nach § 22 Gemeindeordnung bei der Beratung und Abstimmung im Sitzungsraum nicht anwesend:
Abstimmungsergebnis zu a):
Ja- Stimmen: 4 Nein- Stimmen: 3 Enthaltungen: 0
Abstimmungsergebnis zu b) und c): Einstimmig
Ja- Stimmen: 7 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
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| 01.08.2011 - Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
a. Genehmigung des Planentwurfes: Die Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen beschließt, den Entwurf der Aufstellung des B-Planes Nr. 11 zu genehmigen (s. Anlage). Beschluss: b. Beteiligung der Öffentlichkeit/Auslegungsbeschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, die Beteiligung der Öffentlichkeit nach dem Baugesetzbuch durchzuführen und den Bebauungsplan nach den Vorschriften des Baugesetzbuchs auszulegen. Beschluss: c. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange: Beschlussvorschlag an die Gemeindevertretung: Die Gemeindevertretung beschließt, die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach dem Baugesetzbuch durchzuführen. Abstimmungsergebnis zu a):
Ja- Stimmen: 7 Nein- Stimmen: 5 Enthaltungen: 0
Abstimmungsergebnis zu b):
Ja- Stimmen: 12 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Abstimmungsergebnis zu c): Ja- Stimmen: 12 Nein- Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
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| Ö 8 | Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Telefon: 04123 681-01
Fax: 04123 681-260
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Leitweg-ID: 010565636-0000-76
