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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses Brande-Hörnerkirchen  

Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses Brande-Hörnerkirchen
Gremium: Finanzausschuss Brande-Hörnerkirchen
Datum: Do, 08.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:32 - 22:04 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Landhaus Mehrens
Ort: Rosentwiete 34, 25364 Brande-Hörnerkirchen
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Niederschrift über die Sitzung vom 23.11.2017  
SI/FiAB/0026/17  
Ö 4  
Bericht der Ausschussvorsitzenden      
Ö 5  
Anfragen an die Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunden I (max. 15 Minuten)      
Ö 7  
Antrag der SPD Fraktion; Teilnahme an der Aktion "Stadtradeln"  
Enthält Anlagen
 VO/2018-080  
Ö 8  
1. Änderung der Abwassergebührensatzung für Kleinkläranlagen  
Enthält Anlagen
 VO/2018-023  
Ö 9  
Betreuungsangebot für Kinder in Brande-Hörnerkirchen (0 bis 10 Jahre)      
Ö 10  
Haushaltsüberschreitungen nach § 95 d GO im Haushaltsjahr 2017 (Stichtag 31.12.2017)  
Enthält Anlagen
 VO/2018-040  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Haushaltsüberschreitungen zum 31.12.2017 in der Ergebnisrechnung in Höhe von 16.544,62 EUR und in der Finanzrechnung in Höhe von 29.329,42 EUR werden gemäß § 95 d GO genehmigt.

 

  1. Die Haushaltsüberschreitungen zum 31.12.2017 in der Ergebnisrechnung in Höhe von 3.996,34 EUR und in der Finanzrechnung in Höhe von 17.357,87 EUR werden gemäß § 95 d GO i.V.m. § 4 der Haushaltssatzung zur Kenntnis genommen.


 

 
   
    08.03.2018 - Finanzausschuss Brande-Hörnerkirchen
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Haushaltsüberschreitungen zum 31.12.2017 in der Ergebnisrechnung in Höhe von 16.544,62 EUR und in der Finanzrechnung in Höhe von 29.329,42 EUR werden gemäß § 95 d GO genehmigt.

 

  1. Die Haushaltsüberschreitungen zum 31.12.2017 in der Ergebnisrechnung in Höhe von 3.996,34 EUR und in der Finanzrechnung in Höhe von 17.357,87 EUR werden gemäß § 95 d GO i.V.m. § 4 der Haushaltssatzung zur Kenntnis genommen.


 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

7

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0


 

 
   
    22.03.2018 - Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
    Ö 12 - (offen)
   

Beschluss:

 

  1. Die Haushaltsüberschreitungen zum 31.12.2017 in der Ergebnisrechnung in Höhe von 16.544,62 EUR und in der Finanzrechnung in Höhe von 29.329,42 EUR werden gemäß § 95 d GO genehmigt.

 

  1. Die Haushaltsüberschreitungen zum 31.12.2017 in der Ergebnisrechnung in Höhe von 3.996,34 EUR und in der Finanzrechnung in Höhe von 17.357,87 EUR werden gemäß § 95 d GO i.V.m. § 4 der Haushaltssatzung zur Kenntnis genommen.


 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

11

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0


 

 
Ö 11  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 12  
Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten)      
N 13     Erlass einer Gewerbesteuerfoderung      
N 14     Erlass von Gewerbesteuern      
N 15     Vertragsangelegenheiten      
N 15.1     Vertragsangelegenheiten Bebauungsplan Nr. 13      
N 16     Grundstücksangelegenheiten      
N 16.1     Grundstücksangelegenheiten      
N 16.2     Grundstücksangelegenheiten      
N 16.3     Vergabe von Planungsleistungen      
Ö 17  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Auszug Einwände gegen die NS (76 KB)      

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