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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Westerhorn

Bezeichnung:	Sitzung der Gemeindevertretung Westerhorn
Gremium:	Gemeindevertretung Westerhorn
Datum:	Do, 04.06.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 20:45	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Gemeindezentrum Lindenhof
Ort:	Bahnhofstraße 25, 25364 Westerhorn

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Ö 3		Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)
Ö 4		Bericht des Bürgermeisters
Ö 5		Entwicklung des ländlichen Raumes	VO/2015-139
Ö 6		12. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden des Amtsbereiches Hörnerkirchen für einen Teilbereich in der Gemeinde Westerhorn für ein Gebiet in der "Dorfstraße", westlich der Straße "Im Hufeisen" und südlich des "Birkenweges/Heßberg" sowie für das Gebiet des Sportplatzes Bokel im "Fasanenweg 33" hier: Aufstellungsbeschluss	VO/2015-154
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Für die 4 Gemeinden des Amtsbereiches Hörnerkirchen Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn besteht ein gemeinsamer Flächennutzungsplan. Zu dem bestehenden F-Plan wird die 12. Änderung für die folgenden beiden Teilflächen aufgestellt: a) Teilfläche 1 in der Gemeinde Westerhorn: Dorfstraße 11 – 17, westlich der Straße „Im Hufeisen“ und südlich des „Birkenweges / Heßberg“, Planungsziel ist die Ausweisung einer Wohnbaufläche; b) Teilfläche 2 in der Gemeinde Bokel: Sportplatz Bokel im Fasanenweg 33, Planungsziel ist die Darstellung als Gemeinbedarfsfläche. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB). Die Verwaltung wird beauftragt, eine Landesplanungsanzeige gemäß § 16 LPlaG zu fertigen. Die betroffenen Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie die Öffentlichkeit sind in Form einer frühzeitigen Beteiligung über die Ziele der Planung in Kenntnis zu setzen. Mit der Planung wird das Büro dn-Stadtplanung aus Barmstedt beauftragt.

	04.06.2015 - Gemeindevertretung Westerhorn
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Für die 4 Gemeinden des Amtsbereiches Hörnerkirchen Bokel, Brande-Hörnerkirchen, Osterhorn und Westerhorn besteht ein gemeinsamer Flächennutzungsplan. Zu dem bestehenden F-Plan wird die 12. Änderung für die folgenden beiden Teilflächen aufgestellt: a) Teilfläche 1 in der Gemeinde Westerhorn: Dorfstraße 11 – 17, westlich der Straße „Im Hufeisen“ und südlich des „Birkenweges / Heßberg“, Planungsziel ist die Ausweisung einer Wohnbaufläche; b) Teilfläche 2 in der Gemeinde Bokel: Sportplatz Bokel im Fasanenweg 33, Planungsziel ist die Darstellung als Gemeinbedarfsfläche. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB). Die Verwaltung wird beauftragt, eine Landesplanungsanzeige gemäß § 16 LPlaG zu fertigen. Die betroffenen Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie die Öffentlichkeit sind in Form einer frühzeitigen Beteiligung über die Ziele der Planung in Kenntnis zu setzen. Mit der Planung wird das Büro dn-Stadtplanung aus Barmstedt beauftragt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig dafür (11)
Ö 7		Auflösung der Planungsgemeinschaft für den gemeinsamen Flächennutzungsplan des Amtes Hörnerkirchen; hier: abschließender Beschluss	VO/2015-147
Ö 8		Erhebung von Schulkostenbeiträgen für die Förderzentren "Geistige Entwicklung" des Kreises Pinneberg gem. § 111 des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes; hier: Abschluss eines öffentlichrechlichen Vertrages mit dem Kreis Pinneberg	VO/2015-093
Ö 9		Kindergartenangelegenheiten Zustimmung zur Verlängerung und Änderung der 2. Nachmittagsgruppe	VO/2015-168
Ö 10		Mitteilungen und Anfragen
Ö 11		Einwohnerfragestunden II (max. 15 Minuten)