Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Festellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten) | ||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 04.06.2015 | ||||||
| Ö 5 | Niederschrift über die Sitzung vom 17.06.2015 | SI/GVBH/0021/15 | |||||
| Ö 6 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 7 | Sitzungsplan 2016 | VO/2015-225 | |||||
| Ö 8 | 1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Haushaltsjahr 2015 |  |
VO/2015-232 | ||||
| Ö 9 | Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die 12. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden des Amtes Hörnerkirchen: a) Teilbereich in der Gemeinde Westerhorn in der "Dorfstraße", westlich der Straße "Im Hufeisen" und südlich des "Birkenweges/Heßberg" und b) Teilbereich in der Gemeinde Bokel/Sportplatz im "Fasanenweg 35" a) Genehmigung des Planentwurfes b) Beteiligung der Öffentlichkeit/Auslegungsbeschluss c) Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange | VO/2015-246 | |||||
| Ö 10 | Sanierung des Wiesengrundes | VO/2015-256 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: Der Bau- und Wegeausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung der Erneuerung des defekten Mischkanals zuzustimmen und die notwendigen Mittel im Nachtragshaushalt bereitzustellen. Der Bau- und Wegeausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die Erneuerung der Bordsteine und des Wasserlaufs zuzustimmen und die notwendigen Mittel im Nachtragshaushalt bereitzustellen.
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| 29.09.2015 - Bau- und Wegeausschuss Brande-Hörnerkirchen | |||||||
| Ö 10 - (offen) | |||||||
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Beschluss: Beschlussvorschlag: Der Bau- und Wegeausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung der Erneuerung des defekten Mischkanals zuzustimmen und die notwendigen Mittel im Nachtragshaushalt bereitzustellen. Der Bau- und Wegeausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die Erneuerung der Bordsteine und des Wasserlaufs zuzustimmen und die notwendigen Mittel im Nachtragshaushalt bereitzustellen. Der Bau- und Wegeausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung dem Bieter des wirtschaftlichsten Angebotes den Auftrag zu erteilen.
Abstimmungsergebnis: Allen drei Beschlussvorschlägen wird einstimmig zugestimmt. Herr Jens Fischer hat nach GO § 22 an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.
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| 15.10.2015 - Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen | |||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss 1: Die Gemeindevertretung stimmt der Erneuerung des defekten Mischkanals zu und die notwendigen Mittel sind im Nachtragshaushalt bereitzustellen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig dafür (11) Beschluss 2: Die Gemeindevertretung stimmt die Erneuerung der Bordsteine und des Wasserlaufs zu und die notwendigen Mittel sind im Nachtragshaushalt bereitzustellen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig dafür (11)
Herr Fischer betritt den Sitzungsraum. Die Beschlüsse werden bekanntgegeben. |
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| Ö 11 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||
| Ö 12 | Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten) | ||||||
| N 13 | Personalangelegenheiten | ||||||
| N 14 | Personalangelegenheiten | ||||||
| N 15 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||
| Ö 16 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||
Kontakt & Öffnungszeiten
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