Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Wegeausschusses Brande-Hörnerkirchen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde (max. 15 Minuten) | ||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 26.05.2015 | SI/BaAB/0016/15 | |||||
| Ö 5 | Bericht des Ausschussvorsitzenden | ||||||
| Ö 6 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||
| Ö 7 | Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die 12. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Gemeinden des Amtes Hörnerkirchen: a) Teilbereich in der Gemeinde Westerhorn in der "Dorfstraße", westlich der Straße "Im Hufeisen" und südlich des "Birkenweges/Heßberg" und b) Teilbereich in der Gemeinde Bokel/Sportplatz im "Fasanenweg 35" a) Genehmigung des Planentwurfes b) Beteiligung der Öffentlichkeit/Auslegungsbeschluss c) Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange | VO/2015-246 | |||||
| Ö 8 | Sanierung von Schmutzwasserkanälen hier: Drosselkamp, Lerchenweg und Kirchenstraße Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen | ||||||
| Ö 9 | Meldung von Straßen und Wegen an den WUV für 2016 | ||||||
| Ö 10 | Sanierung des Wiesengrundes | VO/2015-256 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: Der Bau- und Wegeausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung der Erneuerung des defekten Mischkanals zuzustimmen und die notwendigen Mittel im Nachtragshaushalt bereitzustellen. Der Bau- und Wegeausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die Erneuerung der Bordsteine und des Wasserlaufs zuzustimmen und die notwendigen Mittel im Nachtragshaushalt bereitzustellen.
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| 29.09.2015 - Bau- und Wegeausschuss Brande-Hörnerkirchen | |||||||
| Ö 10 - (offen) | |||||||
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Beschluss: Beschlussvorschlag: Der Bau- und Wegeausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung der Erneuerung des defekten Mischkanals zuzustimmen und die notwendigen Mittel im Nachtragshaushalt bereitzustellen. Der Bau- und Wegeausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die Erneuerung der Bordsteine und des Wasserlaufs zuzustimmen und die notwendigen Mittel im Nachtragshaushalt bereitzustellen. Der Bau- und Wegeausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung dem Bieter des wirtschaftlichsten Angebotes den Auftrag zu erteilen.
Abstimmungsergebnis: Allen drei Beschlussvorschlägen wird einstimmig zugestimmt. Herr Jens Fischer hat nach GO § 22 an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.
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| 15.10.2015 - Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen | |||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss 1: Die Gemeindevertretung stimmt der Erneuerung des defekten Mischkanals zu und die notwendigen Mittel sind im Nachtragshaushalt bereitzustellen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig dafür (11) Beschluss 2: Die Gemeindevertretung stimmt die Erneuerung der Bordsteine und des Wasserlaufs zu und die notwendigen Mittel sind im Nachtragshaushalt bereitzustellen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig dafür (11)
Herr Fischer betritt den Sitzungsraum. Die Beschlüsse werden bekanntgegeben. |
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| N 11 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||
| N 12 | Bauanträge | ||||||
| Ö 13 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||
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