Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 2 | Festsetzung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 21.03.2023 | SI/HAU/0107/23 | |||||||||
| Ö 5 | Mitteilungen der Bürgermeisterin | ||||||||||
| Ö 6 | Antrag des Barmstedter MTV von 1864 e.V. auf Bezuschussung einer Baumaßnahme (Sanitäranlagen) | VO/2023-174 | |||||||||
| Ö 7 | Beauftragung E-Check ortsfeste Anlagen für die Gebäude der Gottfried-Semper-Schule | VO/2023-159 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Um die Sicherheit der Kinder und Jugendlichen gewährleisten und die Forderung der Unfallkasse Nord erfüllen zu können, ist der Auftrag zur Durchführung des E-Checks ortsfeste Anlagen in den Gebäuden der Gottfried-Semper-Schule zum Preis von brutto 24.621,86 € an die Firma E+Service-Check GmbH in Hamburg zu erteilen.
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| 16.05.2023 - Hauptausschuss Barmstedt | |||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Um die Sicherheit der Kinder und Jugendlichen gewährleisten und die Forderung der Unfallkasse Nord erfüllen zu können, ist der Auftrag zur Durchführung des E-Checks ortsfeste Anlagen in den Gebäuden der Gottfried-Semper-Schule zum Preis von brutto 24.621,86 € an die Firma E+Service-Check GmbH in Hamburg zu erteilen. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 8 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
| N 9 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
| N 9.1 | Zusatzvereinbarung zum Fischereipachtvertrag vom 08.06.2000 mit dem Sportangelverein Elmshorn - Barmstedt | ||||||||||
| N 9.2 | Grundstücksangelegenheiten hier: Ankauf von Wohnhäusern | ||||||||||
| N 9.3 | 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 70 für das Gebiet südlich der Straße Am Markt und westlich der Straße Küsterkamp hier; Abschluss eines städtebaulichen Vertrages | ||||||||||
| N 9.4 | Schlossgefängnis - Abschluss eines Gewerberaummietvertrags/Pachtvertrags | ||||||||||
| N 10 | Personalangelegenheiten | ||||||||||
| N 10.1 | Stellenplan 2023: Strukturanpassung und Personalbedarf Fachbereich IV | ||||||||||
| Ö 11 | Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse | ||||||||||
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