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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
Gremium:	Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
Datum:	Mi, 24.04.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 22:05	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Gemeindezentrum Lindenhof
Ort:	Bahnhofstraße 25, 25364 Westerhorn

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Festellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Ö 3		Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)
Ö 4		Breitbandausbau ; Beratung über das Ergebnis der Gutachten zur Machbarkeitsstudie	VO/2013-382
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung nimmt die Ausführungen der Machbarkeitsstudie in technischer, rechtlicher und finanzieller Hinsicht zur Kenntnis. Auf Grundlage der vorgelegten Unterlagen wird die Empfehlung der Arbeitsgruppe aufgenommen. Die Gemeindevertretung empfiehlt, die Aufgabe dem Amt Hörnerkirchen gem. § 5 Abs. 1 Nr. 15 Amtsordnung (AO) zu übertragen. Der detaillierte Umfang ist zur Beschlussfassung am 06.05.2013 noch zu formulieren. rechtlich, das passive Netz als Regiebetrieb des Amtes Hörnerkirchen zu führen. Eine Betriebsorganisation ist zu erstellen. die Arbeitsgruppe zu erhalten, um den Informationsfluss in die Gemeinden sicherzustellen. auf einen weiteren Fachausschuss zu verzichten. die Ausbauplanung, unter der Berücksichtigung 95 % der Haushalte angeschlossen werden können, zu billigen. eine bauliche Umsetzung des passiven Netzes erst bei Erreichen einer Anschlussquote von 60% der Haushalte( durch abgeschlossene Vorverträge nachzuweisen) erfolgt.

	24.04.2013 - Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen
	Ö 4 - (offen)

Ö 5		Mitteilungen und Anfragen
Ö 6		Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten)