Politik / Ratsinformationssystem
Auszug - Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Frau Schmidt stellt den Antrag, die Beratungen zur Kita-Bahnhofstraße, bisherige TOPs 10 10.1, unter TOP 5 bzw. TOP 5.1 zu behandeln, da die meisten Zuhörer auf Grund dieses Themas anwesend sind. Die ursprünglichen TOPs 5 bis 9 verschieben sich dadurch auf die TOPs 6 bis 10.
Außerdem beantragt Herr Kuberzig, die TOP 12 und TOP 13 im nichtöffentlichen Teil zu behandeln, da datenschutzrechtliche Belange zu berücksichtigen sind. Weitere Anträge auf Erweiterung oder Änderung der Tagesordnung werden nicht gestellt.
Beschluss:
Den Anträgen und der Tagesordnung werden zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: | 11 |
Nein- Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |
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