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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Digitale Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt  

Bezeichnung: Digitale Sitzung des Hauptausschusses Barmstedt
Gremium: Hauptausschuss Barmstedt
Datum: Di, 25.01.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kommunale Halle im Rathaus
Ort: Am Markt 1
Zusatz: Die Sitzung des Hauptausschusses findet digital statt. Die geltenden Corona-Regeln sind zu beachten.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Festsetzung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 23.11.2021  
SI/HAU/0092/21  
Ö 5  
Niederschrift über die Sitzung vom 11.01.2022      
Ö 6  
Mitteilungen der Bürgermeisterin      
Ö 7  
Outdoor-Fitnessplatz
Enthält Anlagen
VO/2021-157-2  
Ö 8  
Erneute Überprüfung: Überwachung des ruhenden Verkehrs in der Stadt Barmstedt  
VO/2022-007  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird mit dem Abschluss eines Kooperationsvertrages mit dem Kreis Pinneberg zur Wahrnehmung der Überwachung des ruhenden Verkehrs in der Stadt Barmstedt beauftragt. Die Erstattung der Bußgelderträge hat mindestens 35 % zu betragen.

Es werden 10 h/Woche für die Überwachung des ruhenden Verkehrs freigegeben.

   
    25.01.2022 - Hauptausschuss Barmstedt
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird mit dem Abschluss eines Kooperationsvertrages mit dem Kreis Pinneberg zur Wahrnehmung der Überwachung des ruhenden Verkehrs in der Stadt Barmstedt beauftragt. Die Erstattung der Bußgelderträge hat mindestens 35 % zu betragen.

Es werden 5 h/Woche für die Überwachung des ruhenden Verkehrs freigegeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

9

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

2

 

Ö 9  
Haushaltsüberschreitungen 2021 - Zweites Quartal (31.12.2021)  
Enthält Anlagen
VO/2021-407  
Ö 10  
Haushaltssatzung der Stadt Barmstedt für das Haushaltsjahr 2022 mit Investitionsprogramm und Finanzplan der Jahre 2022 - 2025
Enthält Anlagen
VO/2021-312  
Ö 11  
Vorschläge zur Tagesordnung der Stadtvertretung am 08.02.2022  
Enthält Anlagen
VO/2022-001  
Ö 12  
Mitteilungen und Anfragen      
N 13     Fortsetzung: Niederschrift über die Sitzung vom 11.01.2022      
N 14     Konzessionsverträge Gas und Strom      
N 15     Grundstücksangelegenheiten im Norden - aktueller Status      
N 16     Grundstücksangelegenheiten      
N 17     Personalangelegenheiten      
Ö 18  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

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Am Markt 1
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De-Mail-Adresse Stadt Barmstedt:
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