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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Osterhorn  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Osterhorn
Gremium: Gemeindevertretung Osterhorn
Datum: Di, 08.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:38 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Feuerwehrgerätehaus Brande-Hörnerkirchen
Ort: Steinstraße 11, 25364 Brande-Hörnerkirchen
Zusatz: Bitte beachten Sie die Corona-Regeln!

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 24.09.2020  
SI/GVO/0050/20  
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Entschlammung der Teichkläranlage Osterhorn  
VO/2020-399  
Ö 7  
Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen nach § 95d GO im Haushaltsjahr 2020 hier: Jahresrechnungen der Kindertagesstätten 2019  
Enthält Anlagen
VO/2020-285  
Ö 8  
Antrag zur institutionellen Förderung der Familienbildungsstätte Elmshorn für das Jahr 2021  
Enthält Anlagen
VO/2020-229  
Ö 9  
Wirtschaftspläne 2021 der Kindertagesstätten Küsterkoppel und Kirchenstraße  
Enthält Anlagen
VO/2020-321  
Ö 10  
Haushaltssatzung der Gemeinde Osterhorn für das Haushaltsjahr 2021  
Enthält Anlagen
VO/2020-314  
Ö 11  
Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Osterhorn  
Enthält Anlagen
VO/2020-219  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Osterhorn beschließt die als Anlage vorliegende Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Osterhorn. Die Neufassung ist der Kommunalaufsichtsbehörde zur Genehmigung vorzulegen. Die Hauptsatzung vom 06.12.2018 tritt mit Bekanntmachung der neuen Hauptsatzung außer Kraft.

 

 

   
    08.12.2020 - Gemeindevertretung Osterhorn
    Ö 11 - (offen)
   

Durch Herrn Werner wird die Notwendigkeit der Neufassung erklärt.

 

Beschluss:


Die Gemeindevertretung Osterhorn beschließt die als Anlage vorliegende Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Osterhorn. Die Neufassung ist der Kommunalaufsichtsbehörde zur Genehmigung vorzulegen. Die Hauptsatzung vom 06.12.2018 tritt mit Bekanntmachung der neuen Hauptsatzung außer Kraft.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

8

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0


 

 

Ö 12  
Änderung der Satzung der Gemeinde Osterhorn über die Entschädigungen in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung)  
Enthält Anlagen
VO/2020-398  
Ö 13  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 14  
Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten)      
N 15     Personalangelegenheiten Stundenerhöhung in der Kita Küsterkoppel      
N 16     Vertragsangelegenheiten      
N 16.1     Neuvergabe Wegenutzungsverträge Gas und Strom      
N 16.2     Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Abrechnung der Ausgaben für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinden Brande-Hörnerkirchen und Osterhorn      
N 17     Grundstücksangelegenheiten      
Ö 18  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

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