Politik / Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses Brande-Hörnerkirchen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit | ||||||||||
| Ö 3 | Niederschrift über die Sitzung vom 12.09.2019 | SI/FiAB/0032/19 | |||||||||
| Ö 4 | Bericht der Ausschussvorsitzenden | ||||||||||
| Ö 5 | Anfragen an die Verwaltung | ||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunden I (max. 15 Minuten) | ||||||||||
| Ö 7 | Satzung über die Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen ab 2020 (Hebesatzsatzung) | VO/2019-304 | |||||||||
| Ö 8 | Haushaltssatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Haushaltsjahr 2020 | VO/2019-221 | |||||||||
| Ö 8.1 | Antrag der SPD-Fraktion; Haushaltssatzung der Gemeinde Brande-Hörnerkirchen für das Haushaltsjahr 2020 | VO/2019-319 | |||||||||
| Ö 9 | Stellungnahme zum Ergebnis der überörtlichen Prüfung des Amtes Hörnerkirchen und der amtsangehörigen Gemeinden - Haushaltsjahre 2013-2016- Gemeinde Brande-Hörnerkirchen | VO/2019-235 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Prüfungsbericht wird zur Kenntnis genommen. Die von der Verwaltung erfolgte Erwiderung wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Gemeindeprüfungsamt inhaltlich von der Beschlussfassung zu informieren und das Vorliegen des Berichtes bekanntzumachen und auszulegen. Hierbei sind datenschutzrechtliche Anforderungen zu gewährleisten.
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| 28.11.2019 - Finanzausschuss Brande-Hörnerkirchen | |||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Abstimmungsergebnis:
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| 18.12.2019 - Gemeindevertretung Brande-Hörnerkirchen | |||||||||||
| Ö 11 - (offen) | |||||||||||
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Beschluss: Der Prüfungsbericht wird zur Kenntnis genommen. Die von der Verwaltung erfolgte Erwiderung wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Gemeindeprüfungsamt inhaltlich von der Beschlussfassung zu informieren und das Vorliegen des Berichtes bekanntzumachen und auszulegen. Hierbei sind datenschutzrechtliche Anforderungen zu gewährleisten.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 10 | Antrag zur institutionellen Förderung der Familienbildungsstätte Elmshorn für 2020 | VO/2019-243 | |||||||||
| Ö 11 | Wirtschaftspläne 2019 der Kindertagesstätten Küsterkoppel und Kirchenstraße | VO/2019-262 | |||||||||
| Ö 12 | Gebührenkalkulation Schmutz- und Niederschlagswasser | VO/2019-268 | |||||||||
| Ö 13 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||||||
| Ö 14 | Einwohnerfragestunde II (max. 15 Minuten) | ||||||||||
| N 15 | Antrag auf Erlass von Gewerbesteuern | ||||||||||
| N 16 | Vertragsangelegenheiten | ||||||||||
| N 17 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
| Ö 18 | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse | ||||||||||
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