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Politik / Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Westerhorn  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Westerhorn
Gremium: Gemeindevertretung Westerhorn
Datum: Mi, 21.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gemeindezentrum Lindenhof
Ort: Westerhorn, Bahnhofstraße 25

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung. Anträge auf Beratung einzelner Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde I (max. 15 Minuten)      
Ö 4  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Anfragen an die Verwaltung      
Ö 6  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 7  
Aufstellung des B-Planes Nr. 12 der Gemeinde Westerhorn für ein Gebiet im "Fasanenweg" südlich des "Fasanenweges" und westlich der "Dorfstraße" a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2018-470  
Ö 8  
Aufstellung des B-Planes Nr. 13 der Gemeinde Westerhorn für ein Gebiet in der "Dorfstraße" westlich der Straße "Im Hufeisen" und südlich des "Birkenweges / Heßberg" hier Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 09.03.2016  
VO/2018-474  
Ö 9  
Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für den B-Plan Nr. 13 der Gemeinde Westerhorn für ein Gebiet in der "Dorfstraße" westlich der Straße "Im Hufeisen" und südlich des "Birkenweges / Heßberg" a) Genehmigung des Planentwurfes b) Beteiligung der Öffentlichkeit / Auslegungsbeschluss c) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange  
Enthält Anlagen
VO/2018-475  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 13 der Gemeinde Westerhorn für ein Gebiet in der Dorfstraße“ westlich der Straße Im Hufeisen und südlich des „Birkenweges / Heßberg“ und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen erneut gebilligt.

 

  1. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB erneut öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange erneut über die Auslegung zu benachrichtigen. Die Dauer der erneuten öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll gemäß § 4 Abs. 3 BauGB auf 2 Wochen verkürzt werden, Stellungnahmen können nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden.


 

 

   
    21.11.2018 - Ausschuss für Planung, Wirtschaft und Verkehr Westerhorn
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 13 der Gemeinde Westerhorn für ein Gebiet in der Dorfstraße“ westlich der Straße Im Hufeisen und südlich des „Birkenweges / Heßberg“ und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen erneut gebilligt.

 

  1. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB erneut öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange erneut über die Auslegung zu benachrichtigen. Die Dauer der erneuten öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll gemäß § 4 Abs. 3 BauGB auf 2 Wochen verkürzt werden, Stellungnahmen können nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden.


 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

7

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0


 

 

   
    21.11.2018 - Gemeindevertretung Westerhorn
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 13 der Gemeinde Westerhorn für ein Gebiet in der Dorfstraße“ westlich der Straße Im Hufeisen und südlich des „Birkenweges / Heßberg“ und die Begründung werden in den vorliegenden Fassungen erneut gebilligt.

 

  1. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB erneut öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange erneut über die Auslegung zu benachrichtigen. Die Dauer der erneuten öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll gemäß § 4 Abs. 3 BauGB auf 2 Wochen verkürzt werden, Stellungnahmen können nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden.


 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja- Stimmen:

11

Nein- Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Ö 10  
Einwohnerfragestunden II (max. 15 Minuten)      
N 11     Grundstücksangelegenheiten hier: Straßenbaulast Kreisstraße Nr. 16      
Ö 12  
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse      
               

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